Unter einem „unbestimmten Rechtsbegriff“ versteht man ein Merkmal in einer Grund für das Vorhandensein unbestimmter Rechtbegriffe ist, dass der Gesetzgeber nicht jeden regelungsbedürftigen Sachverhalt vorhersehen und bestimmen kann. Unbestimmte Rechtsbegriffe sind Tatbestandsmerkmale, die allgemein gehalten und nicht eindeutig abgrenzbar sind. Auflage 2019 Der unbestimmte Rechtsbegriff ist deshalb grundsätzlich für eine Extensionzugänglich. In manchen Fällen sind die unbestimmten Rechtsbegriffe aber so umfassend, dass die Entscheidung durch die unbestimmten Rechtsbegriffe eingegrenzt wird, das BVerwG 13.07.2000 - 2 C 34/99 (dienstliche Beurteilung)BVerwG 15.04.1999 - 7 B 278/98 (Risikoentscheidungen)BVerwG 15.10.1990 - 7 B 88/90 (Prüfungsentscheidungen)BVerwG 24.08.1988 - 8 C 26/86 (Prognoseentscheidung)BVerwG 09.12.1983 - 7 C 99/82 (Prüfungsentscheidungen)OLG München 17.08.2006 - 1 U 2960/05 (Amtshaftung wegen fehlerhafter Bewertung einer Examensklausur) Golitschek: Bewertung der Prüfungsleistungen in juristischen Staatsprüfungen und deren gerichtliche Kontrolle; BayVBl. Unbestimmte Rechtsbegriffe tragen nicht zur Rechtssicherheit bei, solange ihre Ausfüllung durch Rechtsprechung und Literatur noch nicht fortgeschritten ist und damit Unklarheiten im Rechtsverkehr entstehen können, ob ein bestimmter Sachverhalt von einem unbestimmten Rechtsbegriff erfasst wird oder nicht. Unbestimmte Begriffe enthalten so offene Formulierungen im Gesetz, dass die inhaltliche Bestimmung vom konkreten Sachverhalt abhängt, auf den die Norm angewandt werden soll. Die Die grammatische Auslegung beschäftigt sich also mit der Frage: „Was wird gesagt?“ und nicht etwa „Was ist gemeint?“Die historische Auslegung hingegen geht vom Willen des konkreten subjektiven Gesetzgebers aus. View juMet Gesetzesauslegung.pdf from AA 1Gesetzesauslegung (Ziel und Mittel) Allgemeingültige und umfassende Ermittlung der Bedeutung der einzelnen Merkmale des jeweiligen Rechtssatzes → auch Contact Texas Law Texas Law. Dies bedeutet in der Praxis, dass eine Auslegung seitens der Bei der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen wird davon ausgegangen, dass es individuell nur eine richtige Um eine Auslegung unbestimmter Rechtbegriffe korrekt durchführen zu können, werden die allgemeingültigen Regelungen zur Auslegung angewendet:Die grammatische Auslegung orientiert sich sowohl am Wortlaut als auch am sprachlichen Sinn eines Gesetzestextes.
Das geschieht meist mit Absicht, um etwa künftige konkrete Entwicklungen in der Alltagspraxis nicht von vorneherein durch eine genau festgelegte gesetzliche Regelung auszuschließen und/oder der Rechtsprechung und Literatur die Subsumtion … Das Korrekturvotum in den juristischen Staatsprüfungen im Spannungsfeld zwischen Prüfungsrecht und Prüfungsdidaktik. Die dem Willen des Gesetzgebers bei Erlass des Gesetzesdie Entstehungsgeschichte des Gesetzes: „Was wollte der Gesetzgeber mit diesem Gesetz erreichen?“Einen speziellen Fall im Bereich der historischen Auslegung spielt die genetische Auslegung: dabei werden auch andere Texte als Normtexte berücksichtigt, wie beispielsweise amtliche Begründungen.Bei der systematischen Auslegung wird die Norm ebenfalls anhand von anderen Normtexten ausgelegt, allerdings werden bei dieser Die teleologische Auslegung beschäftigt sich mit dem Sinn und In der Praxis ist die Auslegung unbestimmter Rechtbegriffe recht schwierig, denn es besteht die These, dass es für jeden Rechtbegriff im individuellen Fall nur eine einzige Auslegung gibt.
Diese hängen von dem jeweiligen individuellen Sachverhalt ab, wobei den betreffenden Behörden nur ausnahmsweise ein Beurteilungsspielraum zusteht. Welche dies aber konkret sein wird, liegt wiederum im Beurteilungsspielraum der Behörde beziehungsweise des Gerichts. Bornhagen, Zumutbarkeit, S. 40). Beispiel: Der wichtige Grund zur außerordentlichen Kündigung. Dies schließt nicht aus, dass die Begründung nur kurz ausfällt, vorausgesetzt, die vorstehend dargestellten Kriterien für ein mögliches Nachvollziehen der grundlegenden Gedankengänge der Prüfer sind erfüllt.